Wer hat's erfunden?

Naiv sei eine Kandidatur, geradezu infantil, wenn man praktisch keine Chancen auf Realisierung sehe – so meint eine fast gleichaltrige, langjährige Bekannte auf meinem Geburtstag, als wir auf mein Projekt „Einzelbewerbung 2013“ zu sprechen kommen. Und sie steht ja nicht allein, den meisten verschlägt’s fast die Sprache oder sie sagen, wie auf einen bedingten Reflex „Das geht ja gar nicht!“ Mein Sohn ist etwas gnädiger, verbietet mir allerdings, in einem bestimmten Haus vorbeizuschauen. Da wohnen wohl Bekannte.

Drum muss ich ein wenig erläutern, dass manchmal der Weg das Ziel ist, wieso auch eine unerhörte Kandidatur demokratisch fruchtbar, ja eine Dienstleistung für die nicht kandidierende Mehrheit ist.

Im Jahr 1981 kamen zwei Mitglieder der Jungsozialisten Basel-Stadt auf die Idee, eine Volksinitiative zur Abschaffung der Schweizer Armee zu lancieren; dies führte zu der i.J. 1982 gegründeten „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee / GSoA“. Außenstehende räumten dem Projekt Null Chancen ein und zweifelten vernehmlich am Verstand der Initiatoren: Mit größeren Erfolgsaussichten könne man im Vatikanstaat vorschlagen, den Papst zu vertreiben. Im Herbst 1986 wurde die Initiative eingereicht. Die Bundeskanzlei stellte 111.300 gültige Unterschriften fest. Die Abstimmung fand am Wochenende vom 25./26. November 1989 statt. Bei der für Schweizer Verhältnisse außergewöhnlich hohen Stimmbeteiligung von 69,18 % stimmten 35,6 % der Abstimmenden für die Abschaffung der Armee (1.052.442 Ja-Stimmen gegen 1.904.476 Nein-Stimmen). In den Kantonen Jura und Genf wurde die Initiative sogar angenommen. Das überraschende Resultat beeinflusste die nachfolgenden Reformen der Schweizer Armee und war Ausdruck eines markanten Bedeutungsverlusts des Militärs in der Gesellschaft (Daten und ein Teil des Textes sind den o.g. Wikipedia-Artikeln entnommen, der Artikel zur GSoA führt weitere Inititiativen auf).

Kurz gefasst: Über die Initiative hatten die Schweizer vor / bei dem laufenden Referendum erhitzt debattiert, in Gaststätten, Straßenbahnen und an Küchentischen. Sie hatten sich zu einem sperrigen Thema intensiv gegenseitig professionalisiert – und ebenso die Politiker, die meisten zum ersten Mal. Diese Lehre gilt für Volksabstimmungen, Direktkandidaturen wie für den demokratischen Prozess überhaupt: Alles, was eine nachverfolgbare Debatte fördert, was Mut macht, eine Meinung zu äußern und eine politische Positionierung zu „veröffentlichen“, alles das schafft demokratischen Mehrwert, und zwar unabhängig davon, wer am Ende die meisten Stimmen eingesammelt hat. Der Prozess zählt – gerade in einer politischen Gemengelage, die das Bewahren des Bewährten und das Wählen der Gewählten gerne im Schilde führt. Eine kleine Ergänzung beim Blick über die Grenzen: Österreichs Bürger haben sich in einer Volksbefragung zu Beginn 2013 gegen die Umwandlung des Bundesheers in eine Berufsarmee ausgesprochen; Vorbild für den Prozess war dabei eher die Schweiz als Deutschland. Wer hat’s erfunden?

Vor mehr als 20 Jahren las in einem Artikel über den südindischen Bundesstaat Kerala etwas, was ich zu einer grund-demokratischen Kultur zählen möchte, das ich mir andererseits im nüchtern-kühlen Deutschland gar nicht recht vorstellen kann: Arbeiter einer Zigarren-Manufaktur haben ein Freistellungssystem eingerichtet, bei dem ein Teil ihrer Akkord-Zulagen einem von ihnen zugute kam. Und der – er wurde, wenn ich mich recht erinnere, „Johnny the radio“ genannt – las den anderen bei der Arbeit die aktuellen Nachrichten der dortigen Tageszeitungen vor. Eine unmittelbarere und transparentere Finanzierung der politischen Willensbildung kann man sich kaum vorstellen.

Also: Der Weg ist das Ziel. Bangemachen gilt nicht. Und hinsichtlich meiner Einmischung in den letzten Bürgermeisterwahlkampf ist mindestens dies breit gelobt worden: Die frischen Beiträge zu einem ansonsten rituellen, fest programmierten Debattenverlauf, ein bisschen backstage-Information, Farbe und demokratischer Unterhaltungswert – und wohl auch ein kleiner Einfluss auf das Ergebnis. Das sollte reichen. Und ganz nebenbei: Mein Wahlkampf hatte 2009 mit einem Einsatz von ca. 2.000€ (= im Wesentlichen Druckkosten für Visitenkarten und ein Programm) 10,9% der Stimmen geholt. Für gleiche Effizienz hätte die Kampagne der obsiegenden CDU nicht über 8.000€ kosten dürfen. Es war aber wohl sehr deutlich mehr, was dort in der Kriegskasse lag und auch verpulvert wurde. Der Nachhaltigkeitspreis für den Ansatz, der die Ressourcen und das Steueraufkommen am besten schont und gleichzeitig persönlich am meisten Spaß bereitet, gebührt damit mir. So will ich es gerne weiter halten.

Einstellig

Seligkeitsding: Heute bekam ich meine erste Unterstützungsunterschrift für den Bundestagswahlkampf. Also: Einstellig bin ich schon mal, mit meiner parteifreien Direktkandidatur für den Wahlkreis 100 = Rheinisch-Bergischer Kreis. Na gut, „Null“ war mathematisch betrachtet auch schon irgendwie einstellig. Dies ist aber trotzdem etwas Besonderes. Als ich 2009 meine ersten Erfahrungen mit einer Direktkandidatur machte, hatte ich bei genau dem gleichen Nachbarn meinen ungewissen allerersten Auftritt auf meiner Tippeltour, hatte bis zur Heiserkeit etwa zwei Stunden auf ihn eingeredet – und hatte trotzdem keinen Anteilsschein gezeichnet bekommen. Er hatte schon völlig entgeistert reagiert, als ich zögernd herausbrachte, ich würde mich als Unabhängiger für das Bürgermeisteramt bewerben. „Was, Sie als Intellektueller?“ Ich wusste nicht so recht und weiß es auch heute nicht, ob das ein Kompliment oder ein Verriss sein sollte.

Diesmal lief es irgendwie lockerer. Als Begrüßung hörte ich schon erfreut-geschmeichelt, ich hätte 2009 mit meinen fast 11% der Stimmen ja aus dem Stand heraus und ganz wider Erwarten ein sehr achtbares Ergebnis eingefahren. Meine nun als Märtyrerpapier bereit gehaltene erste Programmatik (Themen: Bundeswehraufgaben, Staatsangehörigkeit, Finanzkrise, Parlamentarismus, Kommunalfinanzen, Didaktik) war zwischen uns auch gar nicht groß kontrovers. Auch bei dem eher anti-populistischen Ansatz der liberaleren Zulassung doppelter Staatsangehörigkeit waren wir recht schnell beieinander. Der Nachbar schärfte den Punkt sogar noch an: Die Versuche, z.B. mit „greencard“-Initiativen handverlesene Fachkräfte aus dem Ausland zu rekrutieren, die wären geradezu menschenverachtend und auch nicht einmal effizient. Besser solle man denen eine faire Chance und Perspektive geben, die bereits im Lande sind, auch durch eine vertrauensbildende Maßnahme wie eine großzügige doppelte Staatsangehörigkeit. Dem kann ich leicht zustimmen, zumal ich anders als Thilo Sarrazin & Co. Menschen nicht für per Gen und Geburt fertig konfektioniert halte, sondern für in jeder Hinsicht intellektuell und menschlich plastisch. Eine etwas skeptischere Nuance brachte der Nachbar bei meinem Vorschlag ein, die Zahl der Legislaturperioden auf zwei pro Abgeordnetem zu beschränken. Als Beispiel nannte er Sebastian Edathy, der als Vorsitzender des NSU-Ausschusses einen sehr professionellen und Vertrauen erweckenden Eindruck mache. Gäbe es nur Newcomer, dann würden sie z.B. den mit allen Wassern gewaschenen Lobbyisten umso leichter auf den Lein gehen. Andererseits: Eine ggfs. Jahrzehnte währende Anwesenheit im Bundestag kann MdB’s auch zu einer aus Sicht der Lobby geschmeidig eingebundenen und leicht berechenbaren Größe machen.

Am Samstag sprach ich eine Obere der hiesigen Grünen an. Das ist natürlich ein Sonderfall: Sie könne doch nicht eine Unterstützungsunterschrift für einen Parteilosen leisten! Wieso, meinte ich, der Erklärungswert einer solchen Unterschrift ist ja ausschließlich, dass man mit einer Erweiterung des Kandidaten- und Themenspektrums und etwas mehr Buntem gerne einverstanden ist; wählen kann man ja noch immer, wen man will. Ganz überzeugt habe ich die liebe Mitbürgerin aber vielleicht noch nicht.

Abends dann Geburtstagsfeier, ich bin nun 62 Jahre alt. Eine etwa gleich alte gute Bekannte fand meinen Ansatz höchst merkwürdig, ja geradezu naiv und sogar infantil. Das erläutere ich dann in meinem nächsten Post; und da kann und muss ich auch auf die motivierenden Lehren der wackeren Schweizer eingehen: Auf den Prozess und auf den Diskurs kommt es an. Oder: Der Weg ist genau hier das Ziel!

Einzelbewerber, „andere Kreiswahlvorschläge“ und Direktkandidaten

Ich bewerbe mich im Wahlkampf 2013 für den 18. Bundestag als Einzelbewerber. Aber was ist das überhaupt? Hat das Chancen? Und: Was ist das Motiv?“

1.      Was ist das?

Gesetzlich sind Einzelbewerber/innen nicht definiert; § 20 Bundeswahlgesetz / BWG und § 34 Bundeswahlordnung / BWO sprechen von „anderen Kreiswahlvorschlägen“ und ihren Voraussetzungen. So heißt es in § 20 BWG: „Andere Kreiswahlvorschläge müssen von mindestens 200 Wahlberechtigten des Wahlkreises persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Absatz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend.“

Alles klar? Nein? „Andere“ bedeutet nach BWG: Nicht von Parteien eingereichte Wahlvorschläge. Oder in klarem Deutsch: Für freie, in aller Regel auch parteifreie Bewerber. Was das Gesetz – trotz des urdemokratischen Einschlags dieses Instruments – nicht mit einem eigenen Begriff nennen mag, dafür hat das Amtsdeutsch fürsorglich den Begriff „Einzelbewerber“ gefunden. Anmerkung: „Direktkandidat“ wirkt etwas weniger einsam und scheint mir die persönliche Initiative etwas besser zu beschreiben; drum nenne ich mich jetzt einfach im Weiteren so. Und merke: Direktkandidaten werden nach der Struktur unseres Wahlsystems ausschließlich mit der Erststimme, mit der „Personen-Stimme“ gewählt. Dort erscheinen sie auf dem Wahlzettel, wenn das 200er Quorum erreicht ist, s.o. § 20 BWG.

2.      Ja, aber hat denn eine freie Kandidatur für den Bundestag überhaupt Chancen? Nein und ja.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit „Nein“, was das bloße Gewählt-Werden anbelangt. Seit Beginn der Republik ist genau einer durchgekommen, und zwar ganz am Anfang: Der parteilose Unternehmer Richard Freudenberg zieht i.J. 1949 als Direktkandidat mit 43,7% der Stimmen in den ersten Deutschen Bundestag ein. Mit der Konsolidierung der Parteien nimmt die Zahl von 117 Direktkandidaturen i.J. 1949 schnell und signifikant auf Werte um 10 ab, steigt im Wahljahr 1969 (!) mal etwas untypisch auf 19 an, hat einen Zwischengipfel 1987 durch plötzliche 261 Kandidaturen incl. 245 der damaligen Friedensliste, fällt sodann wieder ab auf Werte unter 100. Bei der Bundestagswahl 2009 sind es schließlich 166 Direktkandidaten, allerdings 83 davon auf der Grundlage verbundener Initiativen (zu den Zahlen im Einzelnen siehe Wikipedia).

Ebenso heißt es mit hoher Wahrscheinlichkeit „Nein“, was die Erstattung von Wahlkampfkosten anbetrifft. Denn dazu müsste man zunächst einmal mindestens 10% der Stimmen holen, § 49b Abs. 1 BWG. Und auch das ist seit Beginn unserer Zeitrechnung nur insgesamt sechs Bürgern geglückt, wenn auch einem von ihnen gleich dreimal, nämlich dem bemerkenswerten Bürgerrechtler und Nonkonformisten Helmut Palmer i.d.J. 1969, 1987 und 1990. Eine Liste der „über 10%“ Kandidaten ist auf der bereits zitierten Wikipedia-Seite aufgestellt, und da fällt auf: Alles Männer (na gut, das kann ich) und praktisch alle aus Süddeutschland. Anm.: Ich habe keine Daten aus der ehemaligen DDR – nehme aber mal an, dass der real existierende Sozialismus zumindest keine höhere Sympathie für freie Kandidaten offenbarte als die westliche Schwesterrepublik. Zusammengefasst dann höchstwahrscheinlich „Einschließlich Moos nix los“?

Okay, das gilt wohl für die Wahl- und Wahlspesen-Chancen. Aber da ist ja noch mehr: Ich habe mich in den letzten 20 Jahren intensiv für die gesellschaftliche Debatte eines Themas eingesetzt, das an Aktualität und auch an demokratischen Defiziten leider überhaupt nichts eingebüßt hat: die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Gerade heute ist die Kanzlerin zu einem nicht angekündigten Blitzbesuch in Afghanistan. Als Wähler sind die Chancen erfahrungsgemäß eher gering, die Wahl-Agenda zu beeinflussen und eine trennscharfe Beschreibung der Einsatzgründe oder eine Evaluation der bisherigen Einsätze findet sich leider bisher nirgends bei den Parteien. Als Kandidat könnten die Chancen aber besser sein, ein Thema „hochzuziehen“, vor allem, wenn man mit den Bürger/innen und vielleicht einem Teil der Öffentlichkeit ins Gespräch kommen kann. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

3.      „Wieso denn bluss, warum tut er su?“

Wenn ich schon in einer Demokratie lebe, dann will ich sie auch spüren. In der Demokratie-Theorie steht der Wahlprozess ganz oben auf der Liste der Instrumente, die einen Staat charakterisieren, weit vor Fragen der Form der Repräsentanz, der Administration oder sogar des Rechtswesens. Dann will ich auch beim Wahlprozess dabei sein. Dazu werde ich ab heute herumziehen, um erstens meine mindestens 200 Unterstützungsschriften für die Aufnahme auf den Wahlzettel einzuwerben und um zweitens mein „Wahlprogramm“ zu konkretisieren. Die Gespräche und den „programmatischen Fortschritt“ werde ich versuchen, auf meinem Wahlblog zu dokumentieren, ebenso das, was mir über den Wahlkampf am Wegesrand so auffällt oder zugetragen wird.

Diese Themen würden mich reizen:

1.      Bundeswehr
Ich bin für die Festlegung konkreter Einsatzgründe und eine unabhängige Evaluation der bisherigen Einsätze.

2.      Staatsangehörigkeit
Ich bin für die breite Akzeptanz doppelter Staatsangehörigkeit und weiß nicht, was dagegen spräche.

3.      Euro- und Finanzkrise
Ich bin dafür, die Importe z.B. aus Griechenland bewusst zu stärken und Exporte zu erschweren, speziell bei volkswirtschaftlich kontraproduktiven Gütern wie Rüstungsprodukten.

4.      Parlamentarismus
Ich bin dafür, MdB’s für maximal zwei aufeinanderfolgende Legislaturperioden zu wählen.

5.      Kommunalfinanzen:
Ich bin für einen Finanzausgleich der Gebietskörperschaften, der wirksam an den Einwohner-bezogenen Kennzahlen orientiert ist und nicht von gewerbesteuerrechtlichen Zufälligkeiten oder Gestaltungsmöglichkeiten abhängt

6.      Didaktik der Zahlen
Ich bin dafür, im Schulunterricht die nicht den Größenordnungen folgende Sprechweise (Hunderter/Einer/Zehner) in eine Fehler-vermeidende Wiedergabe (Hunderter/Zehner/Einer) zu ändern, so wie es im Kreditgeschäft üblich ist.

Im Verlaufe meiner Tippeltor werde ich die Themen gerne erläutern, nach Bedarf ändern und neue ergänzen. Sie sitzen dabei wie bei ARD unbd ZDF in der ersten Reihe, können aber auch gerne per Brief, Mail und / oder Telefon Vorschläge einbringen; Adressdaten siehe ganbz unten. Also: Your programme in the making.

Noch ein wenig Anleitung zu Unterstützungsschriften

-        Handschriftlich und persönlich!
Bei dem Vordruck, den Sie auch als pdf aus dem Netz herunterladen können, sind leider ein paar Förmlichkeiten einzuhalten: Jeder „Unterstützer“ muss alle offenen Positionen

(1) Familienname + (2) Vornamen + (3) Geburtsdatum (Vorsicht, wird häufig übersehen, wohl weil es weiter rechts außen steht!) + (4) Straße/Hausnummer + (5) Ort/Datum + (6) Unterschrift

handschriftlich und persönlich ausfüllen. Negativ-Beispiel: Ein Familienmitglied macht die Vordrucke bis auf die Unterschrift schon einmal für mehrere andere fertig und die anderen unterschreiben dann nur noch. Dann wären alle einzelnen Unterstützungsschriften ungültig und würden nicht gezählt. Pech für uns!

-        Unterstützung ist nicht Wahl
Das Ausfüllen einer Unterstützungsschrift bedeutet im Übrigen nicht, dass Sie den Unterstützten bei der Bundestagswahl dann auch wählen (wollen). Es besagt nur: „Ich unterstütze die Aufnahme von Herrn Voss auf den Wahlschein. Etwa weil ich mir davon einen besseren, interessanteren und/oder unterhaltsameren Wahlkampf verspreche. Was ich am Ende wähle, das kann ich mir noch vorbehalten.“

-        Variante: persönlicher Antrag auf Wahlrechtsbescheinigung
Das Unterstützungs-Formular sieht standardmäßig vor, dass auf dem gleichen Vordruck auch die Bescheinigung des Wahlrechts erfolgt; siehe dazu den untenstehenden, dann im weiteren Verlauf von der Wohnsitzgemeinde auszufüllenden Kasten. Das ist auch der für die „Unterstützer“ einfachere Weg.

Wer eine Unterstützungsschrift ausfüllen will, kann aber alternativ auch die Wahlrechtsbescheinigung auf einem gesonderten Vordruck selbst einholen, müsste dann aber beides gemeinsam zurück an mich senden. Das wird sicher eher die Ausnahme sein; ich möchte aber immerhin auf diese Variante hinweisen. Als pdf ist der Vordruck hier herunterzuladen.

-        Unterstützung immer nur für einen Kreiswahlvorschlag möglich
Schließlich: Nach dem BWG dürfen Sie für eine Wahl immer nur einen Kreiswahlvorschlag unterstützen, siehe auch den Hinweis ganz oben auf dem Formblatt. Wie gesagt, es spielt hier keine Rolle, was Sie am Ende wählen. Es geht nur darum, dass ein und die gleiche Person nicht gleichzeitig mehrere Vorschläge wie den meinen befürwortet. Aber ich gehe auch davon aus: Den wenigsten Bürgern werden für ein Wahlverfahren mehrere Kreiswahlvorschläge vorgelegt, und wenn, dann würden sie sich jedenfalls an eine frühere Unterschrift erinnern.

Burscheid, stand 10.5.2013
K. U. Voss

Dr. jur. Karl Ulrich Voss
Kuckenberg 34, 51399 Burscheid, Tel. 02174 / 8791, mobil 0160 / 109 6699
www.vo2s.de | http://uliswahlblog.blogspot.com | uli@vo2s.de

Was ein staatses Schild!

Am Mittwoch, den 19.1.2012 muss es kraftvoll aus dem Boden geschossen sein. Jedenfalls habe ich es gestern Abend auf dem Heimweg vom Bahnhof Opladen nach Kuckenberg zum ersten Mal wahrgenommen - und habe mich gleich angenehm gebremst gefühlt: Durch ein hochgewachsenes, blitzsauberes 50km/h-Schild, nicht zu übersehen, vor der Kuckenberger Kreuzung! Damit ist "Geschwindigkeitsbgrenzungs-technisch" der Zustand von vor 2009, als das Vorgängerschild jählings seinen Dienst quittieren musste, endlich wieder erreicht.

Dank an alle, die das neue Schild gestiftet haben oder die die Stiftung begleitet haben! Die Hoffnung bleibt, dass die staatlichen und die städtischen Finanzen bald wieder so gesundet sein werden, dass die bisherige Kreuzung dann auch durch den vielfach unterstützten Kreisverkehr ersetzt werden kann.

Aber einen Schritt weiter sind wir schon einmal und wir wollen auch sicher alle fleißig das tun, was auf dem Schild geschrieben steht. Oder?

Wahnsinn: 50 m rückwärts in 2 Jahren

Das soll mir mal einer nachmachen: Schon zwei Jahre, nachdem ich im Bürgermeisterwahlkampf 2009 eine Geschwindigkeitsbegrenzung an der Kreuzung Dierather Straße / L 291 in der Nähe des Hauses Kuckenberg angemahnt hatte, soll sie nun tatsächlich kommen, siehe auch Pressebericht in der WZ / Bergischer Volksbote.

Die 50 km/h - Begrenzung, die aus Opladen kommend hinter der Kreuzung steht (von Burscheid her kommend gelten auf der Kreuzung ohnehin unbezweifelt 50 km/h), sie wird nun rückwärts gesetzt. So weit, dass sie dann also die Kreuzung mit einschließen wird. Spiel, Satz und Sieg ;-)

Aber immer mal langsam: Natürlich war bei weitem nicht ich allein ursächlich für die nunmehrige Wendung, und viele, die sich weitergehend für einen Kreisverkehr an gleicher Stelle eingesetzt hatten, sind nun vielleicht sogar recht enttäuscht. Eigentlich hatte ich damals auch nur die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt und gedacht, das ginge ganz ratz-fatz. An der nämlichen Stelle hatte ja bereits jahrelang unangefochten ein Tempo-50-Schild gestanden - bis die Verwaltung dann aber plötzlich gemeint hatte, das wäre dort nur ganz aus Versehen gewachsen, und sie hatte es mir-nichts-dir-nichts  in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ausgerupft und in eine Höhle des Bauhofs verschleppt. Zur Ehrenrettung der Stadt: Es war nicht deren Idee - ein Emissär der Kreisverwaltung hatte hier gestrenge für Ordnung gesorgt.

Auf meinen Protest wegen der offensichtlichen Gefahrerhöhung hatte mir die Verwaltung i.J. 2009 noch tröstlich gesteckt, das ausgemerzteTempo-50-Schild hätte sowieso nicht viel bewirkt, da es damals ja relativ dicht hinter einem großen tabellarischen Wegweiser gestanden hätte. Drum sei der Unterschied nun doch gar nicht so groß. Nicht weinen!

Eigentlich hätte man es dann ja nur ein wenig ins Licht setzen müssen, nicht wahr? Weniger aufgefallen war der Verwaltung seinerzeit auch, dass das dann einzig verbliebene 50-km/h-Schild hinter der Kreuzung - und vor der Bushaltestelle - mitten zwischen sehr vitalen Laubbäumen stand und jedenfalls im Sommer zumeist bis zum unmittelbaren Vorbeifahren unsichtbar blieb. Sofern es nicht besorgte Anwohner freigeschnitten haben, ebenso wie die stark sichthindernde Vegetation auf dem Randstreifen vor der Kreuzung. Soviel zum beschränkten Geltungswillen öffentlicher Gebote = manchmal "wollen sie doch nur spielen".

Meine entsprechenden Posts in diesem Blog von vor zwei Jahren:
http://uliswahlblog.blogspot.com/2009/05/vaterloses-aber-hilfreiches.html
http://uliswahlblog.blogspot.com/2009/07/herrenloses-schild-bodenversiegelung.html
http://uliswahlblog.blogspot.com/2009/08/das-vaterlose-schild-und-die.html

P.S.
Ich kapier' immer noch nicht so recht, warum sich die Verwaltung in den letzten zwei Jahren lang so geziert hatte. Es ist absolut unlogisch, eine Geschwindigkeitsbegrenzung hinter eine Kreuzung zu legen - Kreuzungen sind nun einmal signifikant höher Unfall-belastet als der normale, unverzweigte Fahrweg. Auch dass auf Bundesstraßen - die frühere Existenz der L 291 war ja eine B 232 - ein hoher Durchsatz garantiert werden muss, das hatte angesichts der vielen anderen Beispiele zwischen Opladen und Burscheid und wegen der ja sowieso unmittelbar anschließenden Tempo-50-Zone von Anfang an nicht überzeugt. Nun: wäre die Kreuzung eine Kreuzung innerhalb einer "geschlossenen Ortschaft", was angesichts der heute weitgehend zusammengewachsenen Bebauung durchaus argumentierbar wäre, dann hätte es das ganze Problem von Anfang an nicht gegeben. Aber eine solche Kreuzung und die zugehörige Bau- und Unterhaltungslast könnte sich Burscheid gar nicht leisten und will es sicher auch nicht.

15.10.2011 / Sur-5-al II auf der Balkan-Trasse und ein arg zerstreutes Regal

Ab 10h Wanderung über die ehemalige Bahntrasse; ein wenig ein déjà vu zu meiner Wanderung mit den GRÜNEN vor zwei Jahren, noch während der Kommunalwahl-Phase. Wie man anhand der damalige Bilder sehen kann, hat sich schon einiges getan; allerdings ist inzwischen auch der zentrale Burscheider Bahnhof, auf dem damaligen Blog noch sonnig beschienen, den Weg alles Irdischen gegangen. An seiner Stelle soll das neue Jugendzentrum entstehen.

Nun ziehen ca. 25 Bürger unter der Schirmherrschaft von bergischgruen in der Veranstaltungsreihe "Von hier nach da - Facetten der bergischen Verkehrsgeschichte" über den künftigen Panorama-Radweg (anfangs mal: Fernradwanderweg, dann Alleenradweg) von Hilgen nach Kuckenberg. bergischgruen ist ein Gemeinschaftsprojekt der Kulturregion Bergisches Land. Kooperationspartner sind die Thomas-Morus-Akademie Bensberg, der Oberbergische Kreis, der Rheinisch-Bergische Kreis und die Stadt Leverkusen. Förderer von bergischgruen sind das Land Nordrhein-Westfalen, genauer das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport im Kontext der Regionalen Kulturpolitik und die Kultur- und Umweltstiftung der Kreissparkasse Köln; hier ein Link zu der Veranstaltungsankündigung von bergischgruen.

Mit am Start sind Mitglieder der „Freunde und Förderer der Balkantrasse e.V.“ und Angehörige der Burscheider Stadtverwaltung, die den Verlauf der Planung und Realisierung erläutern, insbesondere Dipl.-Ing. Remer und (ab Kuckenberg) Bürgermeister Caplan. Die „Freunde und Förderer“ kümmern sich um die Realisierung des Teilstücks von Opladen nach Burscheid und können – da die Stadt dort selbst nicht einsteigt – jede Hilfe gebrauchen, z.B. durch Spenden oder durch einen einfachen Klick für eine noch aussichtsreichere Platzierung in einer Förder-Auslobung der DiBa-Bank (ganz harmlos, tut nicht weh).

Und nun geht's los: Trotz des etwas anderen Eindrucks in den Presseberichten ist der Steinbrecher noch nicht besonders weit gekommen (vielleicht 25%). Einige Brücken sind ganz oder teil-saniert, eine durch eine Röhre ersetzt, eine muss wohl noch abgerissen werden.

Der Hilgener Abschnitt kann voraussichtlich erst mit ca. zweijähriger Verzögerung hergerichtet werden, da vorher noch die Bundesstraßen-Brücke (B 51) abgerissen / neuerrichtet werden muss (wird auf normales Straßenniveau abgesenkt, in der Folge wird auch der nach Burscheid weisende Einschnitt verfüllt, mit Folgen für die künftige Radwegführung). Bis zur Fertigstellung der Brücke muss der Radweg zunächst improvisiert werden, will sagen, er endet einige hundert Meter vorher und die Radfahrer werden auf die Floßwiese geleitet. Von dort werden sie zunächst "auf eigene Faust" und bewusst ohne städtische Beschilderung weiterkommen müssen. Denn die vorhandenen Überwege besitzen nicht die ausreichenden Maße für die Ausschilderung als Radweg und sind auch nicht erweiterungsfähig (!).

Am Burscheider Hallenbad, wo die frühere Brücke durch einen Damm ersetzt worden war, ist eine lange, sehr schlammige Rampe aufgeschüttet.

Der Burscheider Abschnitt verursacht Gesamtkosten von ca. 3,5 Mio€, auf die Stadt werden ca. 500 T€ entfallen (Steigerung um 100 T€ wg. höherer Sanierungskosten einer Brücke, die in die Projektkosten eingerechnet werden). Herr Caplan räumt später in Kuckenberg (s.u.) freimütig ein, dass auch die drei sonstigen Millionen nicht vom gütigen Himmel fallen, sondern aus Steuergeld bzw. genau besehen durch weitere Kreditaufnahme der bereits hochverschuldeten öffentlichen Hand finanziert werden müssen. Die laufenden Kosten werden mit ca. 4 T€ / Jahr geschätzt; dies umfasst nur eine rudimentäre Reinigung - u.a. keine Winterräumung - und zu einem wesentlichen Anteil Kosten der technischen Überwachung der Brückenbauwerke. Beleuchtung ist aus Kostengründen ebenfalls nicht möglich. Anm.: Anstelle des zunächst angekündigten wasserdurchlässigen Belags (verdichteter Schotter etc.) wird der Weg nun asphaltiert, damit soll eine breitere Nutzung möglich werden (+ Skater) und die Unkrautentfernung wird weniger aufwändig. Als Nutzergruppen sind neben Radfahrern unterschiedlicher Leistungsklassen auch Wanderer, Skater und Rollstuhlfahrer (viele "close encounters"?) im Blick. Neben den höhengleichen (früheren) Bahnhöfen werden einige zusätzliche Einstiegspunkte geschaffen, teilweise allerdings aus topografischen bzw. Kosten-Gründen nicht barrierefrei.

Anm.: Nach der Logik von Bahntrassen verlaufen schätzungsweise mehr als 50% der Strecke ohnehin nicht in Sichtweite von Siedlungen, sondern durch die grüne Natur; der Grün-Anteil dürfte zwischen Hilgen und Burscheid-Zentrum sogar über 75% liegen. Was die abendliche / nächtliche Benutzung für Teenager / Besucher des (noch umzuziehenden Megaphons) nicht eben zu einer Alternative macht, die die besorgteren Eltern beruhigen würde.

Herr Caplan wandert nicht mit, sondern stößt - mit etwas Verspätung u.a. wg. eines Verkehrsstaus zwischen Wermelskirchen und Burscheid - anschließend im Haus Kuckenberg dazu und berichtet dort aus der langjährigen Planungsgeschichte: Das Projekt sei das weitaus komplexeste seiner Laufbahn (ein Detail: Zuordnung der Baulast der Brücke über die Autobahn, aber auch Arten- und Naturschutz und "was nicht alles") und das Vorhaben habe immer wieder auf der Kippe gestanden, so etwa nach Rückstufung der früheren B 232 zur Landstraße. Denn damit waren fest einkalkulierte Zuschüsse für einen wesentlichen Teil der Trasse entfallen. Man habe sich aber - eingedenk der bereits getragenen Mühen und Lasten - immer wieder zum Weitermachen motivieren können. Einen ganz besonderen Anteil habe mit seiner hervorragenden Vernetzung der frühere Bürgermeister Kahrl gehabt, der mehr als 60% seiner Arbeitszeit auf das Projekt habe verwenden müssen (!). 

Wenn der Anschluss an die Rheinschiene glücke, könne der Radweg auch ein interessanter Wirtschaftsfaktor für Burscheid werden. Zum attraktiven und ersehnten Anschluss an die Rheinschiene: Der Leverkusener Rat hat sich gegen eine Unterstützung entschieden, er sieht städtebauliche Prioritäten etwa in der "Neuen Bahnstadt Opladen". Anm.: Auch Leverkusen ist hoch verschuldet, wenn auch mit 3.250 € pro Einwohner etwas weniger als Burscheid mit 3.500 € (offizieller Wert nach der Landesstatistik von it.nrw mit Stand: 31.12.2010). In Leverkusen hat sich zur Realisierung des dortigen Teilstücks der "Balkan-Trasse" eine Initiative mit derzeit mehr als 1.100 Mitgliedern gegründet (12 € Jahresbeitrag), die aus ihren Einkünften zwar wohl die laufende Verkehrssicherung finanzieren kann (Ansatz: 8.000 €, dies sei wg. einer größeren Zahl von Brückenbauwerken spezifisch höher als in Burscheid), aber eben bei weitem noch nicht die Kosten der Herstellung des Radweges. Hier werden weiterhin dringend Spender gesucht, siehe auch oben zu Beginn dieses Blog.

Zu den wirtschaftsfördernden Potenzialen: Für Burscheid braucht es wohl noch spezielle "Teaser", sonst würde hier kaum jemand vom Rad steigen. Hier will man aber entsprechend den Erfahrungen mit anderen neu eröffneten Radwegen die Realisierung abwarten, der "Appetit kommt immer beim Essen". Anm.: Interessant wäre die Anbindung für das Burscheider Bad, ein tatsächliches Highlight mit bekannter Ausstrahlungskraft, ebenso für das zum alten Bahnhofs-Standort umzuziehende Jugendzentrum "Megaphon".

Die Sache hat allerdings einen strukturellen Haken: Beide Einrichtungen sind für einen attraktiven Betrieb auf die bisherigen freiwilligen kommunalen Zuschüsse angewiesen. Sobald aber das städtische Eigenkapital vollständig aufgebraucht sein wird (ich ergänze: auch durch Mittel für den Radweg), und das kann nach gegenwärtiger Schätzung in drei bis vier Jahren der Fall sein, können derartige Zuschüsse nach geltendem Haushaltsrecht nicht mehr genehmigt werden. Der Radweg kann zu einem Sargnagel dieser knappen Burscheider Ressourcen geraten. Und deren Vorhandensein oder Nichtvorhandensein ist ein wesentliches Argument ist für die Neuansiedlung junger Familien, weswegen die Kommunalaufsicht bei der weiteren städtischen Bezuschussung dieser Einrichtungen auch seit langem ein Auge zudrückt.

Leider hat Burscheid ein weiteres Problem, das es nicht wirklich braucht: Johnson Controls, von der Bahntrasse mit seinem pricken Hochregallager hübsch anzusehen, ist strategisch aus Burscheid herausgewachsen - inzwischen der global viertgrößte Hersteller von Auto-Inneneinrichtungen - und wird in Kürze seinen Standort verlegen; die Nachfolge-Nutzung steht noch in den Sternen. Und das Hochregallager ist eine Erinnerung an einen weiteren, sehr nachhaltigen Einschnitt: Es wurde noch von der ehemaligen Goetze AG errichtet und war nie recht in Betrieb, da Goetze kurz danach wirtschaftlich zusammenbrach. Dies wiederum hatte Burscheid zu massiven Steuerrückzahlungen gezwungen, die nur durch hohe kommunale Kredite langsam abgestottert werden konnten. Ohne diese Kalamitäten bräuchte man sich um ein im Grunde positives Projekt wie den Radweg nicht wirklich den Kopf zu zerbrechen.

Das Hochregallager teilte einen Tick mit den frühen bergischen Uhren. Deren Schlagwerk war nicht durch die jeweilige Stellung des Stundenzeigers gesteuert; vielmehr verpasste eine Nocke auf der Welle des Minutenzeigers dem Schlagwerk bei jedem Durchlauf den immer gleichen einfachen Impuls, der das Schlagwerk jeweils um einen von 12 aufeinander folgenden Abschnitten weiterrückte. Jeder Abschnitt zählte dann seine fest eingekerbten Schläge herunter, nach dem Zweierabschnitt kam normalerweise eine Stunde später der Dreier usw. Kam das Schlagwerk aber einmal in Tuck, wurden natürlich alle folgenden Stunden falsch angeschlagen, bis man die Sache von Hand wieder in Ordnung brachte. Das Hochregallager nun war zur "optimalen" Raumnutzung auf einen random-access-Zugriff ausgelegt: Es legte die "Archivalien" nicht nach einer logischen Systematik ab [z.B.: "alle Kolbenringe in AA 1 - AZ 100"], sondern belegte wahlfrei jede offene Lücke und musste sich dann Datum, Objekt und Ort gut merken. Leider litt es unter wahlfreiem Gedächtnisverlust, sodass die Objekte - die man nach der baulichen Struktur des Lagers auch nicht manuell suchen und neu ordnen konnte - zunehmend in Vergessenheit gerieten und damit praktisch verloren gingen. Ohnedies war mit den just-in-time-Strategien modern verteilter Produktion die Zeit über eine solche Detail-Lagerhaltung längst hinweggegangen (sportliche Anerkennung dem, der es seinerzeit der Goetze AG noch angedreht hatte). Allerdings kann man den Baukörper beim Landeanflug auf Wahn immer gut ausmachen und als Stellfläche für Mobilfunk-Antennen ist er absolut herausragend.

Das vergesslich-depressive Hochregallager kann einen schmerzhaft an den Zustand der öffentlichen Finanzen und an die Reste kommunaler Planungshoheit erinnern. Vielleicht aber hockt in irgendeinem Winkel des Riesenregals noch das hoch-innovative Goetze-Männchen. Wir müssten es nur finden!

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Jerez

Etwas vom Pferd: