Grünscheid

Heute stelle ich mich näher in Grünscheid vor, mit Hund und Einrad - und plötzlich einsetzendem Regen. Das Interesse ist hoch und die Themen vielgestaltig. Übergreifend ist aber die Frage der real existierenden Geschwindigkeit. Irgendwie nehmen die Fahrer in dem kleinen Wäldchen hinter Nagelsbaum mächtig Schwung und können in Grünscheid gar nicht mehr bremsen, zumal es dort merklich den Berg hinunter geht. Mehrere Anwohner sagen, sie hätten schon eine Anlage zur Rückmeldung der Geschwindigkeit an die Fahrer vorgeschlagen oder gar Starenkästen auf beiden Seiten. Die Polizei habe dann mal die Geschwindigkeiten gemessen, aber wohl mit eingeschaltetem Blaulicht, jedenfalls so, dass jeder Blinde die Lunte riechen konnte. Kompliziert werde die Verkehrslage auch durch den auf einer Seite zusammengelegten Radweg für beide Richtungen plus Fußgänger. Da sei schon der eine oder andere durch die Luft geflogen.

Ein Sorgenpunkt ist auch, dass sich ein Mastbetrieb um die Übernahme eines nahen Hofes bewerbe; hier wisse man nicht, welche zusätzlichen Belastungen dies auslösen werde.

Zwei Themen noch von allgemeinerem Interesse für Burscheid:

• Eine Bürgerin kritisiert die Neugestaltung des Friedhofgeländes, die in der Rückschau eine katastrophale Fehlplanung gewesen sei: Das neu hinzuerworbene und teuer erschlossene Gelände jenseits der Brücke sei völlig überdimensioniert. Selbst auf der alten Fläche entstünden heute ungenutzte, teils verwahrloste Flächen, auch dadurch, dass viele Bürger aus Kostengründen bereits auf platzsparende Urnenbegräbnisse auswichen.
  

• Unverständnis ruft die ratsübergreifende Resolution gegen eine etwaige Autobahnrastanlage für Burscheid. Das sei "typisch für einen Ort, in dem die Uhren bekanntermaßen anders" gingen. Zumindestens müssten auch die Potenziale für Gewerbeansiedlung, Arbeitsplätze und Attraktivität geprüft und in der Öffentlichkeit seriös diskutiert werden. Z.B. ein wirksames Stadt-Marketing mit einer anziehenden Burscheider Raststätte, die man vielleicht nach Jakob Salentin von Zuccalmaglio benennen und entsprechend gestalten könnte. Der Sankt-Florians-Reflex greife hier zu kurz und blende die Chancen völlig aus.
  Möglicherweise gebe es in der Umgebung der Rastanlage tatsächlich vermehrte Immissionen (was zu prüfen sei, aber auch von anderen Raststätten sei regelmäßig Wohnebauung zu sehen). Nur: Die Gesamtmenge der Immissionen würde jedenfalls durch eine Verlagerung von Remscheid nach Burscheid nicht verändert.
  

Die Uhr tickt

Noch ein Nachtrag zur Burscheider Haushaltslage und zur Ratssitzung am Dienstag:


Den breitesten Raum nahmen dort die “nicht hausgemachten” Ursachen des hohen kommunalen Schuldenstandes ein. Diese externen Gründe sind natürlich unübersehbar.

Der Kommunalfinanzbericht des Innenministeriums vom August 2008 spricht zwar für das Jahr 2007 von einer deutlichen Entspannung: Die Einnahmen waren bei einer guten Wirtschaftsentwicklung um 7,8 % bzw. um 3,1 Mrd. € gestiegen und die Ausgaben nur um 4 % oder um 1,6 Mrd. €. Insgesamt betrachtet konnten die Gemeinden im HHJ 2007 “erstmals seit langem mit ihren Einnahmen ihre Ausgaben wieder decken”. Aber der erste Blick trügt, da die riesigen Altverbindlichkeiten unerbittlich zubeißen: Die Kassenkredite und Kredite zur Liquiditätssicherung waren am Jahresende um 9,1 % oder 1,1 Mrd. € auf einem neuen Höchststand von 13,7 Mrd. € angewachsen. Die kommunalen Verbindlichkeiten sind dabei insgesamt trotz deutlich verbesserter Rahmenbedingungen um 513 Mio. € weiter gewachsen Bericht 2008, S. 7-9). Der Befund mündet in Ratschläge, die heute fast prophetisch und zugleich seltsam hohl klingen: “Vor allem die Kommunen in der Haushaltssicherung müssen die [sich] aus der wirtschaftlichen Entwicklung resultierenden Konsolidierungs- und Entschuldungschancen konsequenter nutzen. Aber auch für die Kommunen mit ausgeglichenen Haushalten gilt es Rücklagen für schlechtere Zeiten zu bilden.” (Bericht 2008, S. 9).

Anm.: Im Jahre 2007 mussten 174 (= 41 %) der 427 Städte, Gemeinden und Kreise in NRW ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) mit besonderen Kontrollen und Einwirkungsmöglichkeiten der Kommunalaufsicht erstellen, weil sie ihren Haushalt nicht ausgleichen konnten. Bei 102 (= 24 %) davon waren die HSK’e nicht einmal genehmigungsfähig und es griffen die noch weiter einengenden Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 Gemeindeordnung. In dieser Liga spielt Burscheid. Weitere Anmerkung: 2008 hat die Zahl der Haushaltssicherungskommunen recht deutlich abgenommen, und zwar auf 129 (= 30 %, darunter 73 nicht genehmigte HSK’e entsprechend 17 % der Gesamtzahl). Burscheid war leider nicht darunter. Aber ohnehin täuscht die Zahl, da der positive Trend nicht allein durch eine verbesserte Finanzsituation, sondern auch durch veränderte Bilanzierungswege verursacht ist: Mit der vermehrten Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) wurde in vielen Fällen die Ausgleichsrücklage (fiktiver Haushaltsausgleich gem. § 75 Abs.2 S.3 GO), teils auch die allgemeine Rücklage angegriffen (Bericht 2008 S. 10). Soweit die allgemeine Lage. In der Anlage zum Kommunalfinanzbericht 2008 finden sich Nachbarn mit ähnlichen Problemen, für den Rheinisch-Bergischen Kreis etwa Leichlingen und Overath (S. 68), allerdings auch einige mehr, die nach 2007 nicht mehr HSK-pflichtig waren (S. 63), von Bergisch Gladbach bis Windeck.

Ist aber nun alles fremdverschuldet und gar nichts hausgemacht? Wohl kaum. In der Ratssitzung vom vergangenen Dienstag konnte man es bei aller Eintracht ein wenig zwischen den Zeilen finden: So kritisierten die Grünen die aktuelle Gewerbeansiedlungspolitik. Ein neu ausgewiesenes Gewerbegebiet ginge an ein und den gleichen Contractor; die Stadt habe auf das weitere Verfahren keinen Einfluss. Voraussichtlich werde die Zone nur für Lagerzwecke genutzt, damit seien weder merkbare Beiträge zur Gewerbesteuer, noch zur Einkommensteuer zu erwarten. Vor der Sitzung hatte mir ein Ratsmitglied bei einer kurzen Erörterung der Aufkommenssituation gesagt, man habe sich auch in der Vergangenheit grob verkalkuliert, etwa bei der Ansiedlung eines großen KFZ-Zulieferers: Auch dieses Projekt habe in der Rückschau die Ertragskraft nicht steigern können - auch nicht die erwarteten Arbeitsplätze für unsere Bürger/innen aufgebaut (und den Gemeindeanteil der Einkommensteuer), dafür verstärktes Pendeln. Daher scheint mir der Vorschlag eines städtebaulichen Gewerbeansiedlungskonzepts, das Nutzen und Lasten nachhaltig und transparent auch für die Bürger zusammenführt, sehr bedenkenswert. Ebenso ein Kosten-Nutzen-Prüfstand für alle kommunalen Projektideen, und seien sie noch so sympathisch wie der Fernradwanderweg. Dass hier auf Burscheid eher kleine Erstellungskosten zukämen, tröstet mich wenig. Zum ersten sind dabei die dauerhaften Unterhaltungslasten nicht eingepreist, zum anderen sind auch die Landesmittel steuerfinanziert (wie denn sonst?). Und zum dritten fällt mir immer das Wellenfreibad in Burscheid ein, das ebenso ambitionierte wie sinnfreie Zukunftsprojekt aus der Ära von Bürgermeister Wirtz und Stadtdirektor Weber.

Die “für Leu” aufgewandten Planungskosten von mehreren Millionen DM - plus märchenhafte zwischenzeitliche Zinsen - würden die Politiker heute mit Kusshand nehmen und investieren. Aber wohl nicht für Entschuldung.

Die Trendwende hat in den letzten Jahren eine andere benachbarte Gemeinde geschafft, die Stadt Langenfeld. Reiner Zufall ist das möglicherweise nicht: Diese Kommune hat - neben sonstigen entschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen - eine kleiner strukturierte und stärker diversifizierte Gewerbeansiedlung gefördert, letztlich eine andere Strategie verfolgt. Folge war u.a.: Die Schulden der Stadt waren am 3.10.2008 vollständig abgebaut und die Aufsehen erregende Langenfelder Schuldenuhr konnte feierlich demontiert werden. Aber Langenfeld informiert nach den Grundlagen seines Entschuldungsprojekts noch bis zu den Grenzen des Sonnensystems über die nationalen Schulden und den Zuwachs pro Sekunde. Das ist das m.E. Entscheidende: Transparenz und dann Aufmerksamkeit. Sie sind wirklich schwindelfrei und interessiert?

Rat: im Konsens auf den Hund gekommen

Ratssitzung am 30.6.2009: Vorab gibt es eine Bürgerfragestunde. Ich melde zwei Fragen an, von denen die erste aber unzulässig ist, weil nicht mit einem Tagesordnungspunkt / TOP verbunden. Sie war auf die frühere und hoffentlich wieder künftige Geschwindigkeitsbegrenzung an der Kreuzung B 232 / Industriestraße gerichtet (siehe auch vorangehender Post). Die zweite Frage wird zugelassen. Sie betrifft zum Glück die Rastanlage, zu der der Rat heute eine Resolution verfassen wird. Diese an das Bundesverkehrsministerium gerichtete Entschließung wird den Bau der Anlage rundheraus ablehnen. Meine Frage dazu lautet: “Die Anlage wird unzweifelhaft Dreck und Lärm emittieren, vermutlich aber auch Erträge, damit möglicherweise Steuern, auf die Burscheid in der derzeitigen Haushaltslage kaum verzichten kann. Liegen der Stadt dazu Erkenntnisse bzw. Schätzungen vor?” Herr Kahrl teilt mit, es seien keine Daten bekannt. Nach Anfragen bei betroffenen Städten seien die finanziellen Vorteile für die jeweiligen Kommunen aber bestenfalls marginal.

Hintergrund meiner Frage: 15 km weiter, nämlich in Remscheid, wird die Debatte verblüffenderweise mit genau entgegengesetzten Vorzeichen geführt. Dort gilt die Rastanlage als Bereicherung der Infrastruktur, als Komponente effizienten Stadt-Marketings und als relevant für die Wirtschaftsförderung. Man geht davon aus, dass die Rastanlagen Arbeitsplätze garantieren und zum Steueraufkommen der (ebenfalls sehr verschuldeten) Kommune beitragen.

Dazu ein kleiner Vergleich: Der in der folgenden Haushaltsdebatte von fast allen Burscheider Fraktionen angesprochene Radwanderweg kostet etwas und bringt Null finanziellen Beitrag. Die Rastanlagen dagegen kosten Burscheid Null, aber sie können Liquidität schaffen.

Ich habe den Eindruck, dass die Rastanlagen-Debatte in Burscheid stark vereinfachend und letztlich auf Effekte bedacht geführt wird. Etwas irritierend ist auch der Zeitpunkt und die Schwarze-Peter-Diskussion um die Informationsweiterleitung: Die wesentlichen Inhalte der noch heutigen Planung waren bereits i.J. 2007 offen zu lesen. Zur aktuellen Diskussionsrichtung in Remscheid: hier. Aber man darf sich natürlich auch keine Illusionen machen: Auch Remscheid verfolgt lokale Ziele. Dort stören auf der Rastanlage insbesondere überschüssige LKW's, die auch PKW-Parkraum für das Hotel verstellen. Offenbar könnte man sich dort gut eine Arbeitsteilung "PKW's für Remscheid / LKW's für Burscheid" denken. Das aber würde den potenziellen Nutzen einer Rastanlage für Burscheid deutlich mindern. Diese Fragen müssen geklärt werden.

Die Haushaltsreden der Fraktionen zeigen wenig Höhepunkte, die Positionen sind ähnlich wie im Hauptausschuss. Wie dort überwiegt eine greifbare Lethargie nach Jahren im Wesentlichen fruchtlosen Bemühungen um Konsolidierung der städtischen Finanzen. Die Ursache suchen und finden praktisch alle Redner außerhalb der Stadt, in Rahmenbedingungen zu Ungunsten der Kommune, in Abflüssen von Erträgen an andere Gebietskörperschaften (“das Land greift ungeniert in die Taschen der Gemeinden”; “das Land entschuldet sich zu unseren Lasten”, “die Landesregierung ist die schlechteste, die es für Kommunen je gab”, letzteres als Zitat des Langenfelder Bürgermeisters), in unsinnigen und die Wirtschaft belastenden Auflagen. Aufgefordert wird, die kommunale Finanzmisere offensiv in den (Bundestags-)Wahlkampf zu tragen: Der Staat pumpe im Widerspruch zu allen ordnungspolitischen Erkenntnissen Milliarden in die Wirtschaft, statte aber seine eigenen Kommunen nicht mit dem zwingend Überlebenswichtigen aus, wirtschafte vielmehr zu deren Lasten. Diese Abwärtsspirale gefährde letztlich auch unser demokratisches Fundament. Zu allen diesen Positionen herrscht im Rat breiter Konsens. Gelobt wird an dieser Stelle auch das freiwillige und ehrenamtliche Engagement, u.a. die Initiativen zur Lamberzmühle und zum ebenfalls gut eingeschlagenen Badehaus, was gerade bei klammen Kassen besonders wichtig sei.

Etwas Disput gibt es zu einer Denkmalbereichssatzung (die von der FDP abgelehnt wird), zur bereits sehr hohen und wegen Anforderungen des Landes noch weiter anzuhebenden Abwassergebühr (die die CDU insbesondere für wasserintensive Gewerbebetriebe gering halten will) und zu einem städtebaulichen Gesamtkonzept zur Gewerbeansiedlung (das die Grünen fordern und dabei auf Mängel bzw. Monokulturen der aktuellen Gewerbeansiedlungen verweisen). Am Ende werden Haushalt und Haushaltsssicherungskonzept - bei erheblichen Zweifeln an der Genehmigungsfähigkeit - mit breiter Mehrheit genehmigt.

Bei alledem drängt sich ein etwas zynischer Eindruck auf: Mit zunehmender Enge des Haushalts wird die Gemeinde immer weiter ent-demokratisiert. Sieht die Verfassungsgerichtssprechung den Gemeinderat schon ohnehin als überwiegend umsetzend an, nicht als Parlament im eigentlichen Sinne, so gibt es bei wachsender Überschuldung bis hin zum Verlust des Eigenkapitals und den dann folgenden Aufsichtsmaßnahmen kaum noch einen inhaltlichen Grund für die Wahl eines Rats. Auch dieses Geld - Wahlkosten und Aufwandsentschädigungen - könnte man dann besser sparen.

Zu den beiden Bildern: Sie stammen nicht aus Burscheid, sondern aus der Mutterstadt der Demokratie - aus Athen. Das obere zeigt die mit einem massiven Stahlbetonskelett aufrecht gehaltene Fassade eines alten Bürgerhauses - nach der Korrosion zu urteilen, steht es schon Jahrzehnte so. Das untere ist nicht untypisch für das Straßenbild selbst in belebteren Vierteln: Das Geschäft geht im Erdgeschoss weiter, aber zum Schutz gegen herabfallende Dach- und Fassadenteile hat man einen Trümmerschirm über den Bürgersteig gebaut.

Herrenloses Schild; Bodenversiegelung und Sintflut; schöne Mercedes

Am 26.6. frage ich in Bergisch Gladbach nach dem Stand der Überlegungen zum Tempo auf der B 232. Zur Erinnerung: An der verkehrsbelasteten Kreuzung der Bundesstraße mit der Industriestraße / Dierather Straße darf seit etwa drei Monaten 20 km/h schneller gefahren werden - und das wird es auch. Daran soll sich aber nach dem Ergebnis der letzten Verkehrsbesprechung nichts ändern - im Kreuzungsbereich bleiben 70 km/h erlaubt. Woher das vor ein paar Monaten zwischen Nacht und Nebel ausgerupfte Verkehrsschild mit 50 km/h gestammt hatte, ist nach wie vor ungeklärt, aber wohl auch für die Verwaltung belanglos. Was stört mich mein ... Vielleicht war’s ja ein Überbleibsel von einer früheren Baustelle. In jedem Fall gäbe es keine Auffälligkeiten hinsichtlich der geschwindigkeitsbedingten Unfälle (Anm.: Bisher galten aber auch 50 km/h!). Das Schild sei in seiner Position hinter dem größeren Wegweiser aber ohnehin nicht effizient gewesen. Mein Hinweis, dann müsse man es doch umso sichtbarer machen und am besten vor dem Wegweiser platzieren, fruchtet gar nicht. Noch weniger beeindruckt mein Vergleich mit der Situation ein Stück die B 232 herunter, hinter Pattscheid in der Höhe von Carcoustics: Dort gilt auf einem ca. 500 m langen Straßenstück ohne Bebauung sogar eine Begrenzung auf 60 km/h. Ja, die Leverkusener, die würden die Regeln sowieso zu locker anwenden (Anm.: immerhin locker im Sinne der Bürger). Auf Bundesstraßen wären Weiler - ein solcher sei Kuckenberg halt - mit 70 auszuschildern. Auf mein Nachhaken: Auch auf der Gegenseite (Ortsanfang Kuckenberg aus Richtung Burscheid) seien die - erst einige Strecke nach Beginn der Bebauung einsetzenden - 50 km/h nur der Bushaltestelle hinter der Kurve am Haus Kuckenberg geschuldet, nicht etwa dem Siedlungscharakter; letztlich käme es hier darauf an, ob die Stadt ein gelbes Ortseingangsschild aufstellen lasse.

Ein Bürger aus Neuenhaus sagt mir später - und man kann es auf der Terasse gut nachvollziehen - dass der Straßenlärm insbesondere durch schnellfahrende Motorräder massiv sei. Und dass die hohen Geschwindigkeiten auch die Gefahr für die Schulkinder stark erhöhe, die von Nagelsbaum nach Dierath müssten; in Nagelsbaum hatte mir eine Mutter gesagt, sie bringe ihr Kind nur noch mit dem PKW - auch nicht im Sinne des Erfinders.

Am Sonntag Nachmittag presse ich noch einigen arglosen Bürgern in Imelsbach Unterstützungsschriften ab, diesmal nicht für die Bürgermeister-Kandidatur, sondern für die Vertretung meines Wohnsitz-Wahlbezirks 07 im Burscheider Rat. Damit habe ich die Chance, die Nase dabei zu haben, auch wenn ich 2009 nicht Hauptverwaltungsbeamter werde. Und wenn auch der Ratssitz nicht klappen sollte, dann verstärke ich den Kirchenchor. Die haben schon interessiert nachgefragt.

Eine Unterschrift bekomme ich an einer Imelsbacher Türe nicht wegen, sondern trotz meiner Leserbriefe. Die Bürgerin stimmt damit nicht immer inhaltlich überein; sie findet aber das Lautgeben ebenso wie die Kandidatur bürgerlich lobenswert. An der Mummekamp-Mühle ist der frühere Mühlbach, der Murbach, stark angeschwollen; vor dem Haus sind Eisenprofile in den Boden eingelassen, in denen schwere Eichenbretter stecken. Der Hausherr erklärt: Seit der großflächigen Bebauung und Versiegelung talaufwärts (Wohn-Erschließung eines ehemaligen Hofgeländes im Eulenflug) gäbe es hier schlimme Starkregenereignisse. Aus vorangehenden Generationen sei das hier absolut unbekannt. Vor zwei Jahren sei der Hof überflutet gewesen und in Teilen weggeschwommen. In den letzten Tagen stand es sozusagen Oberkante Unterlippe. Aber keiner erkläre sich dafür für zuständig - weder die Stadt noch die Wasserbehörde. Anm.: Wenn es zu der neuen Tank- und Rastanlage kommt, müssen auch solche Folgen sehr gut bedacht sein; auch dort wird es eine sehr großflächige Bodenversiegelung geben. Zum Projekt "Im Eulenflug" jedenfalls scheinen die Folgen nicht ausreichend modelliert worden zu sein.

Netter Zwischenfall: Als ich am Sonntag Morgen auf dem Einrad die Familienbrötchen erjage, ruft mir eine Frau von der anderen Straßenseite aufmunternd und anerkennend “schöne Mercedes” zu. Damit hat das Einrad endlich den richtigen Namen bekommen. Denn die Dame hat ja in mehrfacher Hinsicht Recht: Sie spricht Mercedes zutreffend aus (“Märzedäss” mit Betonung auf dem “ä”) und verwendet auch das richtige Geschlecht, nämlich weiblich. Mercedes war ja die hübsche Tochter von Emil Jellinek, der beim Aufbau der Mercedes-Automarke eine entscheidende Rolle gespielt hatte. Und für einen Mercedes ist das Einrad auch noch sehr genügsam, also auch insoweit schön. Sollte ich Bürgermeister werden, benötige ich vermutlich keinen Parkplatz - den kann die Stadt zur dringend gebotenen Verbesserung der Ertragslage ggfs. vermieten.